Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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Eine automatische Abfrage meiner Datenbank durch Software-Scripte oder vergleichbare Mechanismen ist ohne meine Zustimmung unzulässig.
Ich verweise dabei auch auf § 303a STGB Datenveränderung: Wer rechtswidrig Daten (§ 202a Abs. 2) löscht, unbrauchbar macht oder verändert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar.
sowie § 303b STGB Computersabotage:
Wer eine Datenverarbeitung, die für einen fremden Betrieb, ein fremdes Unternehmen oder eine Behörde von wesentlicher Bedeutung ist, dadurch stört, dass er: eine Tat nach § 303a Abs. 1 begeht, oder eine Datenverarbeitungsanlage oder einen Datenträger zerstört, unbrauchbar macht, beseitigt oder verändert, wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Der Versuch ist strafbar.
Insbesondere verweise ich auch auf den Beschluss vom 25.08.2000 - AZ 19 U2/00 - des OLG Köln, der mir zur Vermeidung von Störungen ein "virtuelles Hausrecht" einräumt, von dem ich ggf. Gebrauch machen werde.
